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ClipDealer Nutzungsbedingungen (Stand 20.05.2009)

1. Geltungsbereich & Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

1.1 Die ClipDealer GmbH (nachfolgend "Clipdealer") betreibt eine Plattform für multimediale Inhalte. Hierüber bietet Clipdealer Videos - bspw. Filme und Animationen -, Bilder, Grafiken und Sounds (nachfolgend zusammenfassend "Inhalte" genannt) den Kunden zur Lizenzierung an.

1.2 Mitglieder sind einerseits die Urheber, die sich bei Clipdealer registrieren (nachfolgend "Urheber" genannt), andererseits natürliche und juristische Personen und Personenvereinigungen, die sich für den Download von Inhalten registrieren (nachfolgend "Kunden" genannt). Urheber und Kunden werden hier zusammen als "Mitglieder" bezeichnet.

1.3 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die von Clipdealer angebotenen Dienstleistungen von den Mitgliedern in Anspruch genommen werden können. Mit der Registrierung bei Clipdealer stimmt das Mitglied diesen Bedingungen ausdrücklich zu. Das Mitglied erkennt damit an, die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Für alle Mitglieder, die sich auf der Clipdealer-Internetseite registrieren, gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen und Verträge, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

1.4 Clipdealer ist berechtigt, den Inhalt dieser Bedingungen mit Zustimmung der Mitglieder zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Clipdealer für die Mitglieder zumutbar ist. Clipdealer wird die Mitglieder spätestens 2 Wochen vor der Änderung über die Änderung der Nutzungsbedingungen per E-Mail an die vom jeweiligen Mitglied angegebene Adresse unterrichten.

1.5 Clipdealer verpflichtet sich, die Mitglieder in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinzuweisen.

1.6 Die Zustimmung zur Änderung der Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, sofern das Mitglied nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt.

1.7 Für den Fall, dass das Mitglied einer Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht, besteht für Clipdealer das Recht zur außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft.

1.8 Clipdealer kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag an ein drittes Unternehmen (etwa eine Auslandsgesellschaft oder ein verbundenes Unternehmen) übertragen (Vertragsübernahme). Dem Mitglied steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.

1.9 Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen der Mitglieder, werden hiermit ausdrücklich zurückgewiesen. Werden vom Mitglied diese Bedingungen nicht akzeptiert, darf die Website nicht benutzt werden.

2. Dienstleistungen

Bei Clipdealer besteht die Möglichkeit, nach Inhalten zu suchen, Rechte an den eingestellten Inhalten zu erwerben und die Inhalte herunterzuladen. Die Rechte sind in der Kunden-Lizenzvereinbarung geregelt. Die Preise der Rechte sind in der Preisübersicht geregelt.

3. Registrierung

3.1 Die uneingeschränkte Nutzung von Clipdealer setzt eine Registrierung als Mitglied und die Einrichtung eines Mitgliedskontos voraus.
Ohne Registrierung können lediglich einzelne Funktionen genutzt werden.

3.2 Das Mitglied ist verpflichtet, die im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Bei einer nach der Registrierung eintretenden Veränderung der erhobenen Daten hat das Mitglied die Angaben im Mitgliedskonto unverzüglich zu aktualisieren.

3.3 Bei der Registrierung legt das Mitglied einen Benutzernamen und ein Passwort für den Zugang zu Clipdealer fest (nachfolgend "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Nutzung Rechte Dritter, insbesondere Markenrechte oder Namensrechte verletzt. Unzulässig sind außerdem rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstoßende Benutzernamen.

3.4 Das Mitglied hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Mitglied die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Clipdealer umgehend mitzuteilen. Clipdealer übernimmt keine Haftung für Schäden durch in die Hände Dritter gelangte Zugangsdaten. Clipdealer wird das Mitglied nie nach seinem Passwort fragen.

3.5 Mit Absendung der Daten im Registrierungsformular gibt das Mitglied gegenüber Clipdealer ein Angebot auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages für die Plattform ab. Clipdealer behält sich vor, die Registrierung des Mitglieds ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sobald Clipdealer das Angebot auf Registrierung des Mitglieds annimmt, erhält das Mitglied eine Bestätigungs-E-Mail mit den Registrierungsdaten und einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang dieser Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Clipdealer und dem Mitglied der Nutzungsvertrag für die Plattform zustande.

3.6 Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Mitglieder.

4. Rechteeinräumung

4.1 Die Urheber übertragen Clipdealer die Rechte an den eingestellten Inhalten gemäß dem Urheber-Lizenzvertrag.

4.2 Clipdealer überträgt den Kunden Rechte an den eingestellten Inhalten gemäß dem Kunden-Lizenzvertrag Video bzw. dem Kunden-Lizenzvertrag Audio.

5. Lizenzzahlungen

Die Bezahlung ist möglich auf verschiedenen Zahlungswegen (z.B. per Überweisung, Bankeinzug oder Kreditkarte). Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Clipdealer behält sich das Recht vor, im Einzelfall nicht alle Zahlungsmöglichkeiten zuzulassen.

6. Verbotene Nutzung

6.1 Clipdealer darf ausschließlich zu rechtlich erlaubten Zwecken genutzt werden.

6.2 Clipdealer darf nicht dazu genutzt werden, um diffamierendes, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten, Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich der Persönlichkeitsrechte) Dritten zu verletzen.

6.3 Die Nutzung von Clipdealer in einer Weise, die die Verfügbarkeit der Datenbank oder des sonstigen Dienste von Clipdealer für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst, ist untersagt.

6.4 Die Mitglieder sind dafür verantwortlich, dass die von ihnen eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Clipdealer oder der Webseiten der Mitglieder gefährden oder beeinträchtigen können.

6.5 Es ist verboten, Inhalte, Forumsbeiträge oder sonstiges der folgenden Art auf Clipdealer zu veröffentlichen:

7. Löschung von Inhalten und Forumsbeiträgen, Sperrung

Clipdealer behält sich die Löschung von Inhalten und Forumsbeiträgen ohne besondere Angaben von Gründen vor.
Ein Anspruch auf Einstellung oder Beibehaltung eines eingestellten Inhalts oder Forumsbeitrages auf Clipdealer wird nicht gewährleistet.
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen hat Clipdealer das Recht, den Zugang des Mitglieds zu Clipdealer oder nur Teile daraus mit sofortiger Wirkung zu sperren. Dem gesperrten Mitglied ist es untersagt, sich unter einem anderen Nutzerprofil erneut zu registrieren oder Clipdealer in sonstiger Weise zu nutzen. Clipdealer behält sich das Recht vor, strafrechtliche Schritte einzuleiten und Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen das Mitglied geltend zu machen.

8. Dauer der Nutzungsberechtigung

8.1 Die Vertragsdauer zwischen Clipdealer und dem Kunden ist unbefristet. Sie kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch den Kunden oder Clipdealer beendet werden.

8.2 Die Vertragsdauer zwischen Clipdealer und dem Urheber ist unbefristet. Beide Parteien können den Vertrag hinsichtlich der gesamten Inhalte oder hinsichtlich einzelner Inhalte mit einer Frist von 6 Monaten zum jeweiligen Monatsende kündigen. Der Urheber kann die Mitgliedschaft nur in Verbindung mit dem Urheber-Lizenzvertrag beenden.

8.3. Für die Kündigung ist eine Nachricht per E-Mail an Clipdealer unter Angabe der ersten drei Buchstaben des Passwortes notwendig, sowie eine schriftliche Nachricht gemäß Ziffer 8.2.

8.4 Sonderkündigungsrecht: Clipdealer ist zudem jederzeit berechtigt, die Plattform, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Mitgliedes.

9. Kontakt

Mitglieder erreichen Clipdealer auch über E-Mail. Das Internet ist jedoch kein absolut sicheres Medium und es besteht immer die Möglichkeit, dass Nachrichten verloren gehen oder abgefangen bzw. verändert werden. Clipdealer übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Mitteilungen, die an die Clipdealer E-Mail-Adressen versandt werden oder von diesen ausgehen.

10. Datenbankrecht

Die auf Clipdealer abrufbaren Inhalte und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Clipdealer in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen oder zu bearbeiten.

11. Haftung

11.1 Clipdealer übernimmt vorbehaltlich der Ziffern 11.6 und 11.7 keine Haftung für Schäden, die durch die Benutzung der Internetseite oder die direkte oder indirekte Verwendung der Inhalte entstehen.

11.2 Es besteht kein Anspruch auf den Betrieb, die ständige Verfügbarkeit und die fehlerfreie Funktion der Internetseite www.Clipdealer.de.

11.3 Die Informationsinhalte dieser Website werden von Clipdealer in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Dennoch kann Clipdealer keinerlei Garantie, Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen auf der Website übernehmen.

11.4 Clipdealer hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Inhalte und Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß Clipdealer auf Grund der Menge der eingestellten Inhalte und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Inhalte und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.

11.5 Für die Rechtmäßigkeit der Inhalte und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Rechte an den Inhalten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung von Clipdealer in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

11.6 Die Haftung von Clipdealer, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Clipdealer für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

11.7 Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Für Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

12.2 Dieser Nutzungsvertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisions- und UN-Kaufrechts.

12.3 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt.

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